Fachthema
Update für die Wirtschaft – Impuls für eine Modernisierungsagenda
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat heute Impulse für eine Modernisierungsagenda vorgelegt. Schwerpunkt sind Innovationen und Investitionen, Vereinfachung und Verlässlichkeit.
Dazu Bundesminister Robert Habeck:
„Über Jahrzehnte hat die Kraft unserer Wirtschaft dazu beigetragen, dass Deutschland sicher durch schwierige Phasen gekommen ist — als gefestigte
Demokratie im Herzen Europas. Aber angesichts der geopolitischen Herausforderungen und der strukturellen Probleme in Deutschland und Europa müssen wir die Kräfte neu entfesseln. Es ist entscheidend, einerseits die Innovationskraft unseres Landes zu stärken und die digitale Transformation voranzubringen und andererseits die Industrie wettbewerbsfähig zu machen. Im Zentrum einer Modernisierung der Wirtschaft muss dabei die Verbindung von Strukturreformen und Investitionsimpulsen stehen. Strukturreformen sind nötig, sie werden das Land aber ebenso wenig allein nachhaltig nach vorne bringen wie eine isolierte Lockerung der Fiskalpolitik ohne weitere Reformen. Es braucht beides.“
In dem Impulspapier unter dem Titel „Update für die Wirtschaft — Impuls für eine Modernisierungsagenda“ macht der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, daher Vorschläge, wie Deutschlands Wirtschaft wieder einen Schub bekommen kann. Dabei geht es um die Wirtschaft in ihrer Breite: von Handwerksbetrieben, Start-Ups und Mittelständlern bis hin zu Konzernen. Das Papier enthält sieben Schwerpunktbereiche: Innovationsdynamik stärken, Bürokratie abbauen, Klimaschutz als Standortfaktor, die Fach- und Arbeitskräftesicherung, die Stärkung von Investitionen und Infrastruktur, Senkung der Stromkosten sowie eine neue Offensive für Handelsverträge. Die Vorschläge werden zahlreichen Wirtschaftsverbänden von Start-Ups, Handwerk, Mittelstand, Industrie sowie Gewerkschaften und Ökonominnen und Ökonomen zugesandt verbunden mit einer Einladung zu einem vertieften Austausch Ende November.
Dazu Minister Habeck: „Es ist entscheidend, dass wir die Innovationsdynamik in Europa und Deutschland deutlich erhöhen. Genauso wichtig ist es, dass wir die Dinge einfacher machen: für Handwerksbetriebe, die kleinen und mittleren Unternehmen. Ich will, dass sie hier bei uns in Deutschland investieren. Das soll einfach und attraktiv für sie sein. Deshalb schlage ich einen Deutschlandfonds für Investitionen und Infrastruktur vor. Das muss immer Hand in Hand gehen mit Strukturreformen. Es braucht jetzt volle Kraft für den Wirtschaftsstandort. Dieser Impuls soll den Anstoß dazu geben.“
Der Minister betonte zudem. „Derzeit wird auch darüber debattiert, dass Klimaschutz der Wirtschaft schade. Ich möchte klar sagen: Es ist die Klimakrise, die uns zu Veränderungen zwingt. Deshalb ist die klimaneutrale Modernisierung zentrale politische Gestaltungsaufgabe. Was die Unternehmen zurecht einfordern, ist Sicherheit in der Planung und Pragmatismus in der Umsetzung. Beides sollten wir stärken.“